Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen bis zur Mieterhöhung

Detaillierte Beschreibung

Das Seminar verschafft einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und die von dem Vermieter, zur erfolgreichen Durchführung und Abrechnung von Modernisierungsmaßnahmen, zu beachtenden Voraussetzungen.

Inhalte:

1. Begriff Modernisierung

Maßnahmenkatalog nach §§ 555b BGB, insbesondere:

• „Energetische Modernisierung“ und Heizungsumstellung auf erneuerbare Energien
• Wohnwertverbesserung
• Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen
• Abgrenzung Modernisierung und Instandsetzung

Ankündigung

• Als Voraussetzung für Duldungspflicht
• Form / formale Anforderungen
• Frist
• Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB/ Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
• Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
• Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
• Ankündigung und Duldung bei Gewerberaumvermietung

2. Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahmen

• Mietminderung § 536 BGB
• Aufwendungsersatzansprüche

3. Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung

Mieterhöhung nach § 559 BGB

• Kappungsgrenze, Fristläufe
• Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
• 559 BGB, Härtegrund des Mieters
• Mieterhöhung nach § 559c BGB – Vorteile / Nachteile
• Mieterhöhung nach § 559e BGB bei Heizungsmaßnahmen
• Alternative: Mieterhöhung nach § 558 BGB
• Alternative: Kombination § 558 und § 559 BGB ?
• Alternative: Mieterhöhung nach § 557 BGB

4. Modernisierungsvereinbarungen

• Zulässigkeit bei Wohnraum, § 555 f BGB
• Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG

5. Contracting

• Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
• Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
• Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung
• Kürzungsrecht des Mieters
• „Nachholung“ durch Vermieter

Die Veranstaltung gilt als Weiterbildung im Sinne von § 34 GewO. Sie erhalten einen Nachweis über 6 Stunden.